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BSW an der Macht: Wagenknecht-Partei im Herbst in drei Landesregierungen? So realistisch ist das

Das BSW und die AfD haben bei der EU-Wahl ordentlich abgeräumt. Doch was bedeutet das für die Landtagswahlen im Osten?

Sitzt Sahra Wagenknecht mit ihrem BSW bald in drei ostdeutschen Regierungen? Und mit wem – etwa mit der AfD? Die Ergebnisse der Europawahl legen das nahe – doch was bedeutet das für die Landtagswahlen im kommenden Herbst?
u00a9 IMAGO/Bernd Elmenthaler

Scholz schließt Kooperation mit Wagenknecht-Partei aus

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). "Nein, das übersteigt meine Fantasie", sagte der Kanzler der "Märkischen Allgemeinen Zeitung".

Wenn bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg so gewählt würde wie bei der vergangenen EU-Wahl, würde sich die Farbverteilung in den dortigen Landtagen schlagartig verändern. AfD und BSW kämen zusammen auf über 50 Prozent der Stimmen, Linke und Grüne würden mancherorts nicht mal die Fünfprozenthürde schaffen.

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Das Format „Die da oben“ von ARD und ZDF hat sich die Wahlergebnisse für diese drei Bundesländer angeschaut und ausgerechnet, wie die Verteilung der Stimmen bei den Landtagswahlen ausfallen würde, würden die Wähler so abstimmen wie bei der Europawahl 2024.

AfD und BSW: Der Osten schillert Lila-Blau

Dabei verschieben sich die Werte, denn anders als bei der EU-Wahl gibt es bei der Landtagswahl die Fünfprozenthürde. Das bedeutet, dass kleine Parteien, die bei der Europawahl gute Chancen hatten, bei den kommenden Wahlen im Osten der Republik oft nicht in den Landtag einziehen können. Die Wähler wissen das und geben deswegen diesen Parteien oft keine Stimme. Doch nicht nur kleine Parteien haben das Nachsehen, auch solche, die Regierungsverantwortung tragen können, fliegen aus den Landtagen. Die FDP beispielsweise würde nach der Rechnung von „Die da oben“ bei den Landtagswahlen in keinem der drei Bundesländer die fünf Prozent knacken.

Auch die Werte für SPD und Grüne sehen alles andere als rosig aus. Die SPD würde nur in Brandenburg über zehn Prozent steigen, die Grünen wären in Thüringen gar nicht mehr im Landtag. Die wirklichen Gewinner wären AfD und BSW. Die AfD würde in Brandenburg auf 35, in Thüringen auf 37 und in Sachsen sogar auf über 40 Prozent kommen. Auch die Partei von Sahra Wagenknecht, das BSW, würde gut abschneiden. Das Bündnis käme in Brandenburg immerhin auf 17,5, in Thüringen auf über 18 und in Sachsen auf fast 16 Prozent. Damit kämen die beiden Parteien bei jeder Landtagswahl über 50 Prozent der Stimmen. Sie könnten also eine Regierung bilden.

Die Co-Vorsitzende der Partei Bündnis, Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, distanzierte sich und ihre Partei aber klar von der AfD und betonte, dass man keine rassistische Partei sei. „Wir sind eine Partei des Rechtsstaats. Wir sind auch keine Partei, die Menschenfeindlichkeit nach vorne stellt, wie die AfD das tut“, sagte sie laut MDR. Mohamed Ali, die früher bei der Linken war, strebt vielmehr nach den Landtagswahlen Koalitionsverhandlungen mit der CDU an.

Menschen wählen anders als bei der EU-Wahl

Eine solche Landtagswahl, wie es sie Hochrechnungen nahelegen, muss aber keineswegs so stattfinden. Denn Wähler verhalten sich bei Landtagswahlen anders als bei der EU-Wahl. Sie sind sich nicht nur der Fünfprozenthürde bewusst und wählen daher eher größere Parteien, sie wissen auch, dass sie andere Politiker wählen. Insbesondere bei Landtagswahlen ist die Persönlichkeit der Landespolitiker entscheidend.


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Wer beispielsweise unzufrieden mit der Politik der SPD in der Ampel oder im EU-Parlament ist, kann dennoch glücklich mit einer sozialdemokratischen Landesregierung sein. So ist Dietmar Woidke, Ministerpräsident von Brandenburg, sehr beliebt bei seinen Wählern, obwohl seine Partei, die SPD, von vielen kritisiert wird. Unser Partnerportal Thüringen24 berichtet genauer über die Prognosen für die Landtagswahl im Osten.