Berlin hat viele Baustellen. Die wohl drängendste für die Menschen, die nicht nur für ein Wochenende auf der Museumsinsel oder ein Konzert in der der Uber Arena in die Hauptstadt kommen, ist wohl die der immer weiter ansteigenden Mieten.
Seit Jahren klagen Menschen in allen Berliner Bezirken über Verdrängung und vermeintlich willkürlich steigende Mieten. Betroffen ist mehr als die Hälfte der Stadt, rund 1,7 Millionen Menschen leben in Berlin zur Miete. Nun gibt es nach langer Zeit mal wieder einen koordinierten Protest. Am Samstag (1. Juni) fand eine Demonstration in Berlin statt.
Demos in Berlin: Mieter protestieren
Rund 150 Mieterinitiativen, Hausgemeinschaften und Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen, die um 14 Uhr am Potsdamer Platz startete und anschließend bis zum Platz der Luftbrücke am Tempelhofer Feld zog. Unter den Organisatoren der Demonstration finden sich auch der Berliner Mieterverein oder die Gewerkschaft Verdi.
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Während der Demonstration gab es unterschiedliche Blöcke. Darunter die großen mit den Titeln „Bündnis gegen Mietenwahnsinn“ oder „Berlin gegen Immobilienkonzerne“. Aber es liefen auch ein „Klimagerechtigkeitsblock“, ein „Jugendblock“ und ein „Migrantischer Block“ mit.
Mieter wollen Wende in der Wohnungspolitik
Zentrale Forderungen der Demo war eine radikale Wende in der Wohnungspolitik. Als Maßnahmen schlagen die Organisatoren die Einführung eines bundesweiten Mietendeckels vor, sowie die Umsetzung des angenommenen Volksentscheids zur Vergesellschaftung von Wohnraum. Der schwarz-rote Senat hatte erklärt, zwar ein Rahmengesetz beschließen, aber nicht davon Gebrauch machen zu wollen. Zudem fordern die Demo-Organisatoren ein Verbot von Eigenbedarfskündigungen und Zwangsräumungen. Die Zahl der Zwangsräumungen ist zuletzt stark angestiegen.
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Eine der Organisatoren der Demo ist Sanna Raab. Die fasste gegenüber dem „Tagesspiegel“ den Grund für die Demonstration so zusammen: „Es ist kein Naturgesetz, dass Mieten steigen, sondern das ist ganz klar politisch gewollt. Die Lösungen dagegen liegen eigentlich auf dem Tisch.“
Insgesamt sollen an der Demo laut Polizei rund 4.000 Menschen teilgenommen haben. Der Veranstalter spricht von 12.000. (mit dpa)