Erleben wir die letzten Tage der unglücklichen Ampel-Regierung? Wenige Wochen vor der Entscheidung um den Bundeshaushalt 2025 scheint die Koalition so zerstritten und uneins wie nie zuvor. Die frühere ARD-Talkönigin Anne Will hat eine Vorahnung.
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Die Polit-Insiderin schaute ein Interview mit Finanzminister Christian Lindner im ZDF „heute journal“ und meint darin wichtige Botschaften gehört zu haben.
Anne Will hat Vorahnung: „Das Interview wird noch wichtig“
„Das Interview wird noch wichtig“, so Anne Will am Sonntag (27. Oktober) auf X. Sie nimmt darin Bezug auf ein Gespräch von Lindner mit ZDF-Moderatorin Anne Gellinek. „Die Frist läuft: Bis 14. November muss/sollte der Haushalt stehen. Als möglicher Termin für Neuwahlen wird der 9. März gehandelt“, schreibt Will weiter. Laut „Bild“ wird dieser Termin auch in der CDU-Zentrale als wahrscheinlich erachtet. Normalerweise wäre die Wahl erst am 28. September 2025.
Doch warum glaubt Will, dass das Lindner-Interview auf Neuwahlen hindeuten könnte? Tatsächlich war das Gespräch ein Abgesang des FDP-Chefs auf die Zusammenarbeit mit Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Lindner zerlegt Habeck und Scholz – der Vizekanzler schießt zurück
„Die Finanzpolitik kann nicht reparieren, was die Wirtschaftspolitik versäumt“, so eine Attacke von Lindner gegen den zuständigen Minister Habeck im ZDF. Der grüne Vizekanzler wolle „eine vollkommen andere Wirtschaftspolitik“ als die FDP. Ihm würden seine Vorschläge einer Investitionsprämie via Gießkanne nicht überzeugen. Das sei eine „konzeptionelle Hilflosigkeit“ und „nicht abgestimmt“ gewesen – ebenso wie jene jüngsten Ideen von Kanzler Scholz. Genau das sei ein Problem, so Lindner, denn dadurch entstehe „politisch gemachte Unsicherheit“.
Neben diesem aufsehenerregenden Interview, das Anne Will auf X teilte, gab es auch ein interessantes Gespräch mit Robert Habeck bei seinem Staatsbesuch in Indien. Denn auch Lindner kam zuletzt mit nicht koalitionsintern abgestimmten Vorschlägen zu großen Steuersenkungen um die Ecke. Habeck zeigte sich genervt, dass Lindner einerseits seine Pläne in die Mangel nahm, aber selbst so etwas vorlegte.
Ampel-Streit im TV: Es fliegen die Fetzen
„Alle Vorschläge, die ich kenne, die Steuern zu senken, sind nicht gegenfinanziert“, beklagte Habeck. „Ich hätte natürlich auch reinschreiben können: Wir machen ein großes Abschreibungsmodell von 10 Prozent auf alle Investitionen. Punkt. Das wäre ungefähr die Abstraktion, die ich sonst aus allen anderen Debatten kenne. Alle hätten gesagt: ‚Super!‘. Keiner hätte gefragt: ‚Wo kommt das Geld her?‘.“
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So vermutet nicht nur die Berlin-Insiderin Anne Will, dass die Ampel sich längst in der Scheidungsphase befindet. Es fliegen so richtig die Fetzen in der Koalition. Kann sie den Herbst wirklich noch überleben?