Diese Demo wurde von langer Hand geplant, nun ist es so weit. Ein rechtsextremes Bündnis hat für Samstag (14. Dezember) eine Demonstration durch den Berliner Stadtteil Friedrichshain angekündigt.
Unter dem Motto „Für Recht und Ordnung: gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt“ wollte die rechtsextreme Gruppierung „Aktionsbündnis Berlin“ auch durch die Rigaer Straße ziehen, wo ein linkes Hausprojekt, in den vergangenen Jahren immer wieder Ärger mit dem Eigentümer und der Polizei hatte, ansässig ist. Doch die Route wurde auch wegen zahlreichen Gegenprotests immer wieder verlegt.
Mehr als zehn kleinere und größere Gegendemonstrationen sind für den Samstag angemeldet. Aufgrund des Anlasses hat sich das „Aktionsbündnis gegen den Naziaufmarsch“ gebildet, in dem Antifa-, Klima- und Parteijugendgruppen sowie Nachbarschaftsinitiativen vereint sind. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort – der Demo-Tag im Newsblog.
Demos in Berlin: Rechte Demo läuft durch Friedrichshain
Samstag, 14. Dezember 2024
17.25 Uhr: Jetzt dürfte endgültig Schluss sein: Die Polizei Berlin vermeldete über X, dass alle Versammlungen in Lichtenberg und Friedrichshain mittlerweile beendet sind. Die Kreuzung Frankfurter Allee/Möllendorffstr./Gürtelstr. müsse nur noch von der BSR gereinigt werden, danach könne der Verkehr wieder wie gewohnt laufen.
16.30 Uhr: Auf X macht die Meldung die Runde, dass es nach der Fahrt mit der Bahn nun zu einer spontanen Demo im Weitlingkiez in Lichtenberg kommen soll. Doch wohl nur ein kleiner Teil der Teilnehmer war motiviert, weiter durch die Straßen zu ziehen.
16.17 Uhr: Die Polizei verkündet auf X, dass die Versammlung beendet wurde und die Demo-Teilnehmer zur U-Bahn begleitet wurden. Die folgenden U-Bahn-Stationen wurden von Polizisten für den konfliktfreien Abstrom gesichert. Berichten zufolge sind die Demo-Teilnehmer geschlossen am U- und S-Bahnhof Lichtenberg wieder ausgestiegen.
16.09 Uhr: Randnotiz: Wie der „Tagesspiegel“-Reporter Julius Geiler auf X berichtet, befindet sich offenbar ein Tonmann eines RBB-Kamera-Teams in einer polizeilichen Maßnahme. Der Grund: Offenbar soll er optische Ähnlichkeit mit einem gesuchten RAF-Terroristen haben.
16.02 Uhr: Derweil kommt es zwischen Gegendemonstranten und Polizei immer wieder zu kleineren Scharmützeln am Gitter.
15.54 Uhr: Laut Vasili Franco, der für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, lenken die rechten Demonstranten nun offenbar ein. Sie „fangen an einzupacken“, schreibt der Sicherheitspolitiker auf X. Laut Endstation Rechts haben die Anmelder angekündigt, dass es gleich zur U-Bahn gehen soll. Mit der U5 soll es nach Lichtenberg gehen. Gut möglich, dass dort eine Spontan-Demo gelaufen werden soll.
15.45 Uhr: Das liegt offenbar auch daran, dass die Teilnehmenden der rechten Demo darauf bestehen, weiterziehen zu dürfen. Doch die Wege sind durch Demonstrationen der Gegenseite versperrt.
15.33 Uhr: Nichts geht mehr an der Frankfurter Allee. Gegendemonstranten haben aktuell die Demoroute versperrt. Daher will die Polizei die Versammlung wohl beenden. Bislang ist aber noch nichts geschehen.
15.20 Uhr: Ein Abbruch der Demonstration steht offenbar im Raum. Wie ein Redakteur der „Morgenpost“ auf X berichtet, sollen rechte Teilnehmer offenbar zur U5 gebracht und von dort vom Ort des Geschehens gebracht werden. Andere Zugänge zur U5 wurden dicht gemacht. Gegendemonstranten bekommen keinen Zutritt zum Gleis.
15.17 Uhr: Unübersichtliche Szenen bei der rechten Demo. Der rechte Zug wurde gestoppt und offenbar zum Schutz der Demonstranten eingekesselt. Wie „Endstation Rechts“ auf der Plattform X berichtet, sollen Steine auf die Teilnehmenden geflogen sein. Die Polizei soll Tränengas gegen Gegendemonstranten eingesetzt haben. Die Polizei hat die Darstellung bestätigt, zudem auch von geworfenen Flaschen und Böllern gesprochen.
15.11 Uhr: Im rechten Demonstrationszug sind mehrere Menschen vermummt, auch Ordner. Die Polizei greift allerdings nicht ein, versucht offenbar, die Demonstranten möglichst schnell durch Friedrichshain zu schleusen.
15.08 Uhr: Laut dem „Tagesspiegel“ haben sich rund 3.000 Menschen zum Gegenprotest in Friedrichshain versammelt.
14.57 Uhr: Der Demo-Zug hat begonnen. Begleitet von „Nazis raus“ rufen von der Straße und von Balkonen zieht die rechtsextreme Demonstration durch Friedrichshain, die Gürtelstraße herunter.
14.35 Uhr: Die Polizei beginnt damit die Straße zu räumen, damit die Demonstration loslaufen kann.
14.31 Uhr: Die Demonstration der Rechtsextremisten kann aufgrund einer kleinen Sitzblockade nicht loslaufen. In der Sitzblockade hatte sich auch der Berliner-Linken-Abgeordnete Ferat Ali Kocak eingefunden. Die Rechtsextremisten skandieren derweil „Ost, Ost, Ostdeutschland“ oder „Alle Zecken sind Schweine“.
14.26 Uhr: Immer wieder kreist ein Polizeihubschrauber über Friedrichshain. Wie die Berliner Polizei über X (ehemals Twitter) mitteilt, versuchen sie Demo und Gegenprotest voneinander zu trennen.
13.32 Uhr: Die Polizei sperrt die Demo-Route der Rechtsextremisten nun weiträumig ab. Gegendemonstranten versuchen in Hör- und Sichtweite zu bleiben. Es soll zudem zwei Versuche seitens der Gegendemonstranten gegeben haben, die Absperrungen der Polizei zu durchbrechen, um die Route zu blockieren. Die Polizei konnte das jedoch verhindern.
13.27 Uhr: Noch hat sich die rechtsextreme Demo nicht in Bewegung gesetzt. Inzwischen haben sich rund 50 Personen am Ostkreuz versammelt. Viele von ihnen sind komplett vermummt. Aus einigen Fenstern rufen Anwohner „Nazis raus“.
13.03 Uhr: Inzwischen haben sich bei der rechtsextremen Demonstration wohl mehr als 40 Teilnehmende eingefunden. Die Demonstration wird wohl stattfinden. Die Polizei wird den Marsch absichern.
12.57 Uhr: Derweil hat sich an vielen Stellen Gegenprotest versammelt. Der fällt wetterbedingt auch nicht riesig aus, ist allerdings auf mehrere Standorte verteilt. Eine Zubringerdemo aus Kreuzberg zog mit mehr als 100 Teilnehmenden nach Friedrichshain. An der Elsenbrücke hatten sich rund 35 Personen zu einer Demonstration versammelt. Rund um das Ostkreuz haben sich, wie auf Videos zu sehen ist mehrere Hundert Gegendemonstranten versammelt. Am Markgrafendamm sollen rund 1.000 Gegendemonstranten zusammengekommen sein.
Viel Gegenprotest in Berlin-Friedrichshain
12.44 Uhr: Um 13 Uhr sollte die rechtsextreme Demonstration am Ostkreuz starten. Doch eine halbe Stunde zuvor scheint es, als würde der Zulauf deutlich geringer ausfallen, als gedacht. Zunächst hatten die Anmelder 100 Personen angekündigt, dann die Zahl auf 1.000 nach oben korrigiert. Nun scheint es, als würden bei kalten Wetter und Schneeregen nur rund 20 bis 30 rechtsextreme zusammenkommen.
12.12 Uhr: Langsam sammeln sich vor dem About Blank in der Markgrafenstraße zahlreiche Demonstranten. Sie haben Fahnen oder selbstgebastelte Schilder dabei, die sich gegen die rechtsextreme Demonstration richten.
11.10 Uhr: In Friedrichshain ist viel Polizei unterwegs. Besonders am Ostkreuz, aber auch an den Zufahrten aus anderen Stadtteilen wie Lichtenberg oder Kreuzberg stehen viele Einsatzkräfte. Sie wollen die demonstrierenden Gruppen heute voneinander fern halten.
10.28 Uhr: Wie eine linke Recherchegruppe auf der Plattform X schreibt, wurden 20 potenzielle Teilnehmer für die rechtsextreme Demo in Friedrichshain auf dem Weg von Sachsen-Anhalt nach Berlin von der Polizei kontrolliert. Nach der Kontrolle seien die Personen wieder zurückgefahren. Sie werden wohl nicht an der Demo in Berlin teilnehmen.
9.45 Uhr: Einige Gegendemonstranten machen sich bereits auf den Weg nach Friedrichshain-Kreuzberg. Die erste Gegendemonstration beginnt in gut einer Stunde. Rund um die Gürtelstraße hatte die Polizei schon Gitter (Spanische Reiter) bereitgestellt. Sie sollen die Teilnehmer der Demonstrationen im Ernstfall voneinander trennen.
9.04 Uhr: Bereits am Freitagabend (13. Dezember) gab es kleinere Versammlungen am Ostkreuz. Ein Polizeihubschrauber kreiste am Freitagabend und am Samstagmorgen über den Kiezen.
7.45 Uhr: Laut einem Bericht der „taz“ könnte der Tag für die Organisatoren der rechtsextremen Demonstration durchaus enttäuschend werden. Demnach soll es große Probleme bei der Mobilisierung geben. Auch, weil die ganz großen rechtsextremen Strukturen Berlins sich nicht an dem Aufruf beteiligt hätten, schreibt das Blatt. Als Organisatoren gelten demnach der ehemalige Aachener AfD-Mann Ferhat Sentürk, der Eberswalder AfD-Stadtverordnete Maximilian Fritsch und der Brandenburger Rechtsextremist Jannick Giese.
07.25 Uhr: Angesichts dieser Demonstrationen und zahlreicher kleiner Aktionen, die oftmals auch von Anwohnenden initiiert wurden, rechnet die Polizei den ganzen Tag in Friedrichshain mit Verkehrsbeeinträchtigungen.
6.45 Uhr: Die erste Gegendemonstration mit dem Titel „United gegen Nazis!“ startet um 11 Uhr an der Oberbaumbrücke und zieht bis 13 Uhr durch den Rudolfkiez zum Markgrafendamm. Die größte Gegendemo mit dem Titel „Gegen Faschismus, Queer- und Frauen-Feindlichkeit – für ein buntes statt braunes Berlin“ startet um 12 Uhr am „About Blank“ am Markgrafendamm und zieht ebenfalls zur Lichtenberger Brücke. Auf dem Weg dahin sind zahlreiche Kundgebungen geplant.
06.40 Uhr: Die rechtsextreme Demonstration, die den ganzen Demo-Rattenschwanz ausgelöst hat, beginnt um 13 Uhr am Bahnhof Ostkreuz. Über die Neue Bahnhofstraße und die Frankfurter Allee soll es weiter bis zur Lichtenberger Brücke gehen. Insgesamt ist die Demonstration bis 19.30 Uhr angesetzt. Angemeldet sind rund 1.000 Teilnehmende.