Das tut weh und dürfte für viele Autofahrer in Brandenburg alles andere als schön werden. Dank einer saftigen Erhöhung müssen sie bald deutlich mehr blechen. Schuld sind nicht etwa die Preise an der Zapfsäule, sondern Kosten fürs Parken.
Eine Stadt verlangt demnächst nämlich deutlich mehr und trifft mit dieser Entscheidung ihre Autofahrer hart.
Brandenburg: Hier müssen Autofahrer bald mehr bezahlen
Bei dieser Zahl dürften einige in Potsdamer erstmal geschluckt haben. Statt 30 Euro im Jahr müssen sie voraussichtlich noch dieses Jahr 145 Euro fürs Anwohnerparken lockermachen. Eine saftige Steigerung über die die Stadtverordneten am Mittwoch (6. März) entschieden.
Voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2025 wird die Erhöhung greifen. Vor dem 1. Juli muss aber kein Autofahrer mit ihr rechnen. Ohnehin können manche zumindest vorerst aufatmen. Alle, die bereits einen gültigen Anwohnerausweis besitzen, können diesen bis zu dessen Ablauf weiterhin nutzen. Eine Nachzahlung wird nicht erforderlich sein.
Das ist der Hintergrund der Erhöhungen
Trotzdem dürfte früher oder später die neue bittere Realität auf die Autofahrer warten, wenn sie einen neuen beantragen. Das wissen auch die Politiker in Potsdam zu gut. „Das wird für viele erstmal ein Schock sein (…)“, so Tiemo Reimann, Mitglied der Potsdamer SPD-Fraktion, gegenüber dem RBB.
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Helfen wird denen, die zur Kasse gebeten werden, das Mitgefühl der Entscheider aber keinesfalls, genauso wenig, wie dass 19 Personen gegen die Erhöhung gestimmt hatten. Am Ende zählen für die Autofahrer nur die Konsequenzen, die sie zu spüren bekommen – und die sind eben nicht ohne.
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Hintergrund der neuen Anwohnerparkpreise ist eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Bundestag, die im Jahr 2020 stattfand. Damals war entschieden worden, dass die jährliche Gebühr für das Bewohnerparken „keine steuernde Wirkung entfaltet“ habe und die Landesregierungen eigene Gebührenordnungen erlassen oder dies an die Kommunen weitergeben können, wie der RBB berichtet.