Er machte sich seit 2022 einen Namen als entschiedener Unterstützer der Ukraine. Bei seinen Gegnern gilt er neben Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Toni Hofreiter als einer der vehementesten sogenannten „Kriegstreiber“ im Konflikt mit Putin. Seine Befürworter würden ihn dagegen gerne in hoher Verantwortung sehen in einer schwarz-roten Regierung. Die Rede ist von Roderich Kiesewetter.
Sein neuester Auftritt bei Markus Lanz bestärkte sein Fan-Lager, weil er Dinge klar ausspricht und messerscharf analysiert. Das ZDF-Gastspiel am 12. März dürfte aber endgültig dazu geführt haben, dass der Ex-Offizier bei Merz außen vor bleibt. Auch weil Kiesewetter freimütig einräumte, er könne angesichts der Merz-Kehrtwende bei den Schulden verstehen, wenn Leute von Wählertäuschung sprechen.
Kiesewetter nimmt bei Lanz kein Blatt vor dem Mund
In der Lanz-Sendung am Mittwoch betonte Kiesewetter, dass er schon im letzten Frühjahr die Lage habe kommen sehen. Er habe gewusst, dass die Union nicht an der Schuldenbremse wird festhalten können. Der Christdemokrat plädierte tatsächlich schon damals für ein 300 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr bis 2030, auch um die Ukraine besser zu unterstützen. Darüber hinaus sah er 200 Milliarden Euro Sonderschulden für die Infrastruktur als notwendig an.
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„Für mich war das klar, dass das so kommt“, so der Ex-Bundeswehroffizier. Merz habe damals bei Maybrit Illner aber von einer „Einzelmeinung“ gesprochen. Mit Genugtuung stellte Kiesewetter in der ZDF-Sendung fest, dass seine Position mittlerweile aber „herrschende Lehre“ sei. Eine Spitze gegen den CDU-Chef. Lanz grinste amüsiert.
Es sei richtig, dass Schwarz-Rot nun so massiv in die Verteidigung und Infrastruktur investieren wolle. „Doch man hätte es früher sagen müssen“, steht für Kiesewetter fest. Er unterstrich bei Lanz, dass Deutschland für seine Sicherheit mehr ausgeben muss. „Es wäre aber für die Bevölkerung weitaus wichtiger gewesen, wenn wir das schon im letzten Jahr gemacht hätten“, kritisierte der 61-Jährige seine eigene Parteiführung.
Außenexperte spielt bei Merz keine Rolle
Lanz bohrte nach, wieso Kiesewetter nicht Teil des Unions-Teams bei den Koalitionsverhandlungen ist. „Da müssen Sie Friedrich Merz fragen“, entgegnete der Politiker aus Baden-Württemberg in der Talkshow. „Meine Expertise steht bereit. Ich bin bereit zu unterstützen, aber ich muss nicht.“ So habe er nun mehr Zeit für seine Enkel.
Kiesewetter ist schon seit mehreren Legislaturperioden Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und war zwischenzeitlich auch Obmann der Union dort. Zuletzt war er zusätzlich stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste. Es ist somit zumindest erstaunlich, dass Merz nicht auf diesen ausgewiesenen Fachmann in der Außenpolitik setzt.
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Die Chance auf ein Ministeramt dürfte damit für Kiesewetter auch verpufft sein. Dabei ist es keineswegs sicher, dass die SPD auf das Auswärtige Amt pochen würde, obwohl es üblicherweise sonst an den kleineren Koalitionspartner geht.