Es ist ein Konflikt, der als „vergessener Krieg in Europa“ gilt – können ausgerechnet Aserbaidschan und Armenien den Weltmächten zeigen, wie Frieden geht? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (69) besuchte Ende März die beiden Kaukasus-Staaten Armenien und Aserbaidschan für mehrere Tage. Beide Staaten führten einen Krieg, der über 30 Jahre lang wütete. Erst kürzlich einigten sich beide Länder auf einen Friedensvertrag, der Konflikt ist damit aber noch nicht beendet.
Steinmeier, der schon als Außenminister mehrmals die Region besuchte, hat zwar als Bundespräsident „nur“ repräsentativen Charakter. Doch vor Ort gibt er sich als erfahrener Diplomat, ermutigt beide Länder dazu, auch den letzten Schritt in Richtung Dauerfrieden zu gehen. Ist ausgerechnet dieser Konflikt Vorbild für Russland-Regent Wladimir Putin (72) und dessen ukrainischen Pendant Wolodymyr Selenskyj (47) für einen Frieden im Ukraine-Krieg?
Putin sollte hinschauen: Vorbild für Ukraine-Krieg?
Aserbaidschan und Armenien einigten sich Mitte März auf einen Friedensvertrag. Ein Durchbruch steht bevor, doch noch stellt Aserbaidschan zwei zentrale Forderungen: Zum einen soll die sogenannte „Minsk-Gruppe“ als Vermittlungsformat aufgelöst werden. Und: Aserbaidschan fordert eine eindeutige Anerkennung der territorialen Integrität durch Armenien. Und entsprechend auch eine Änderung der armenischen Verfassung, um den Hinweis auf Karabach zu beseitigen. Der nämlich wird als Gebietsanspruch gegen Aserbaidschan gesehen.
Wie spektakulär eine Einigung zwischen den Ländern ist, erklärt Aserbaidschans Botschafter in Deutschland, Nasimi Aghayev, gegenüber dieser Redaktion: „Seit 2021 haben wir an diesem Abkommen gearbeitet. Doch aufgrund der armenischen Forderung, Karabach in das Abkommen einzubeziehen, war ein Fortschritt lange Zeit nicht möglich. Unsere Position war stets eindeutig: Karabach ist ein Teil Aserbaidschans. Darüber verhandeln wir mit keinem Drittstaat – auch nicht mit Armenien.“
Aserbaidschan und Armenien verhandeln direkt
Und weiter: „Erst nachdem Aserbaidschan im September 2023 seine Souveränität in Karabach wiederhergestellt hatte, war Armenien bereit, auf diese Forderung zu verzichten. Im Februar 2024 nahmen wir die Friedensgespräche – und zwar in Deutschland – wieder auf und erzielten im vergangenen März eine Einigung über den Text.“ Dass jetzt ein dauerhafter Frieden bevorsteht, liege seiner Meinung nach vor allem an direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien.
Aghayev: „Wir verhandeln gleichberechtigt und auf Augenhöhe eine gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität, die Normalisierung unserer Beziehungen und viele weitere Fragen. Die Welt hat gesehen, dass wir die besten Ergebnisse nur in direkten Verhandlungen mit Armenien erreichen können. Das haben beide Länder schon bewiesen. Der Text im Friedensvertrag wurde zwischen uns in direkten Verhandlungen vereinbart – ohne Vermittler aus Drittstaaten.“
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Könnte das auch ein Vorbild für Russland und die Ukraine sein? Russland betrachtet bislang nur die USA unter Präsident Donald Trump als Gesprächspartner über den Krieg. Auch die Ukraine verhandelt mit den Russen nur indirekt über die USA. Vielleicht reicht wirklich nur ein Blick zu den südlichen Nachbarn, um zu erkennen, dass ein direkter Dialog der Schlüssel zu Frieden sein könnte…