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Berlin vor nächster Wiederholungs-Wahl? „Sind vorbereitet“

von Valentin Palleit

Zur Bundestagswahl 2021 versanken die Berliner Wahllokale im großen Chaos. Ob deshalb die Wahl wiederholt werden muss, entscheidet sich bald.

Berlin
© IMAGO/Seeliger

Sahra Wagenknecht will offenbar Parteigründung verkünden

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat sich nach einem Medienbericht entschlossen, eine eigene Partei zu gründen. Am Montag werde sie dies in einer Pressekonferenz in Berlin verkünden, berichtete der "Spiegel".

Lange Schlangen, irre Wartezeiten, vorübergehend geschlossene und zu lang geöffnete Wahllokale. Viele Berliner werden sich noch an diesen Tag erinnern: Am 26. September 2021, Bundestagswahl, kam es in den Wahlräumen der Hauptstadt zum vollständigen Chaos.

Ob die Wahl in Berlin wiederholt werden muss, steht nun kurz vor der Entscheidung. Die Hauptstadt zeigt sich indes vorbereitet.

Muss die Berlin-Wahl wiederholt werden?

Am 19. Dezember ist es soweit. Dann verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil, ob und in welchem Umfang die Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden muss. Es gibt drei Szenarien, die eintreten können: keine Wiederholungswahl, eine teilweise Wiederholungswahl oder eine vollständige Wiederholungswahl.

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Doch egal, wie das Gericht in Karlsruhe entscheiden wird, die Verantwortlichen in der Hauptstadt zeigen sich vorbereitet. Stephan Bröchler, Landeswahlleiter, spricht davon, dass die zuständigen Stellen für mögliche Neuwahlen gewappnet sind. „Bereits im Sommer dieses Jahres haben wir begonnen, die Voraussetzungen für eine mögliche Wiederholungswahl soweit wie möglich zu schaffen“, ergänzte er in einem YouTube-Video.

Dann könnte die Neuwahl spätestens stattfinden

Doch wie genau die Neuwahlen aussehen könnten, ergibt sich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Bröchler spricht davon, dass die Hauptstadt erst dann „eine Reihe elementarer Entscheidungen“ festlegen kann. Dabei geht es um solche Details wie die benötigten Wahllokale, die Anzahl der Wahlhelfer und die Menge erforderlicher Stimmzettel.

Sollte es zu einer Wiederholungswahl kommen, wird der Wahlleiter den Termin datieren und im Amtsblatt verkünden. Schon jetzt ist gewiss, dass der letztmögliche Wahltag der 11. Februar 2024 wäre. Ziemlich zeitnah also.

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In wenigen Tagen wissen wir endlich, ob es zu einer Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin kommt. Im Falle von Neuwahlen bleibt zu hoffen, dass das Chaos dieses Mal ausbleibt.