In der Corona-Zeit gab es zum Schutz einige Strafen, die teils auf Unverständnis stießen. So wurden auch in Berlin zehntausende Ordnungswidrigkeitsanzeigen ausgesprochen. Die gelten auch, obwohl das Virus längst abgeflacht ist.
++ Auch interessant: Diskussion um Messerverbot – in Berlin gibt es die Waffen sogar im Späti ++
Berlin zieht bei Corona-Strafen durch
Während der Corona-Zeit waren in Berlin und deutschlandweit viele Dinge verboten, die eigentlich alltäglich sind. Zum Beispiel durften sich Menschengruppen nicht im Freien treffen, ohne mindestens 1,5 Meter Abstand zueinander zu halten. Biertrinken durfte man nicht im Stehen, am Tisch schon.
Verstöße waren für Betroffene ziemlich teuer. Die Gesundheits- und Ordnungsämter in Berlin leiteten insgesamt Zehntausende Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Beispielsweise wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht auf dem luftigen Alexanderplatz.
Keine Amnestie für Verstöße
Weit über tausend Verfahren werden auch weiterhin abgearbeitet. Denn für die Betroffenen wird es keine Amnestie geben. Das sagte die Senatsverwaltung für Gesundheit auf eine parlamentarische Anfrage des BSW-Abgeordneten Alexander King. Bei einer Amnestie verzichtet ein Staat bzw. dessen Regierung darauf, Menschen zu bestrafen, die eine bestimmte Straftat begangen haben.
+++ BVG: Busfahrer weist betrunkenen Fahrgast ab – plötzlich fliegt ein 2-Kilo-Stein +++
Es bestehe kein Anlass für eine Amnestie, erklärte Staatssekretärin Ellen Haußdörfer in Berlin. „Personen, die mit einem Ordnungswidrigkeitenverfahren belegt sind, beziehungsweise waren, stand und steht der Rechtsweg offen.“
Mehr News:
Die meisten Ordnungswidrigkeiten gab es übrigens in Neukölln. Da leitete das Bezirksamt noch bis zu diesem Jahr insgesamt 10.414 Verfahren ein, darauf folgen Charlottenburg-Wilmersdorf (8524 Verfahren) und Friedrichshain-Kreuzberg (5973 Verfahren).