Am Samstag (4. November) kam es in Berlin zu zahlreichen Demos. Darunter auch einer Pro-Palästina Demo mit tausenden Teilnehmern. Da der Krieg in Israel und Palästina bei vielen Berlinern ein sehr emotionales Thema ist, waren auch zahlreichen Polizisten vor Ort.
Wie die Berliner Polizei der Agentur „epd“ mitteilte, sollen im Rahmen der Veranstaltung rund 1.400 Polizisten im Einsatz gewesen sein. Sie mussten mehrfach eingreifen.
Berlin: Zwischenfälle bei Palästina-Demo
Die Palästina-Demo „Meinungsfreiheit auch für Palästineser:innen“ hatte um 14 Uhr in Berlin-Mitte, in Sichtweite des Roten Rathauses, begonnen und es dauerte nicht lange, bis es zu ersten Zwischenfällen kam. Mehrere Teilnehmer kletterten auf den Neptunbrunnen und zeigten Plakate und riefen pro-palästinensische Sprechchöre. Laut Medienberichten sollen sie außerdem versucht haben, die Figur mutwillig zu demolieren.
Am späten Abend meldete die Polizei dann, dass vier Personen festgenommen wurden. Gegen diese wird nun im Zusammenhang mit der Besteigung des Neptunbrunnens unter anderem wegen Beleidigung, des Verdachts der Sachbeschädigung und wegen Widerstandes ermittelt.
Palästina Demo: Pyrotechnik gezündet
Obwohl die Polizei die Teilnehmer per Lautsprecher zu Beginn der Demo informiert hatte, dass die Leugnung des Existenzrechts Israels, antisemitische, volksverhetzende, gewalt- oder terrorverherrlichende Äußerungen strafbar sind und verfolgt werden, kam es zu zahlreichen Festnahmen.
Als sich der Aufzug am Nachmittag auf Höhe des Berliner Doms befand, zündeten Teilnehmer Pyrotechnik. Der Leiter der Versammlung konnte die Situation offenbar entschärfen. Im weiteren Verlauf kam es zu Sprechchören mit strafbaren pro-palästinensischen Inhalten. Es kam zu Freiheitsbeschränkungen durch die Polizei.
Polizei schritt mehrfach ein
Bei einer Zwischenkundgebung gegen 15.35 Uhr nahe des Lustgartens zeigte eine Teilnehmerin ein Plakat, auf dem der Holocaust im Zusammenhang mit Palästina genannt wurde. Auch hier schritt die Polizei ein. Rund 100 Personen versuchten dies zu verhindern, wurden aber von den festnehmenden Beamten von Eingriffen abgehalten.
Während der Palästina-Demo wurden vereinzelt Journalisten verbal angegangen. Straftaten lagen jeweils nicht vor, teilte die Polizei mit. Ein nennenswerter Vorfall ereignete sich gegen 16.15 Uhr, als eine Ordnerin versuchte, einen Journalisten zu verletzen. Polizisten schritten ein und entzogen ihr die Freiheit.
Im Laufe der Veranstaltung sollen laut der Agentur „epd“ 59 Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen worden sein. 30 Strafermittlungsverfahren sollen ausgesprochen worden sein – 16 davon wegen Volksverhetzung.
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Trotz einiger Zwischenfälle verlief die Demo „mehrheitlich friedlich“, wie Polizeisprecherin Anja Dierschke am Samstagabend dem „RBB“ erklärte.