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Berliner Stadtreinigung: Schaut der Senat hier nicht genau genug hin?

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Die Berliner Stadtreinigung ist eigentlich dem Senat unterstellt. Doch wie viel Kontrolle hat der über die BSR?

© IMAGO/Sabine Gudath

Berlin: Das ist Deutschlands Hauptstadt

Berlin ist nicht nur Deutschlands Hauptstadt, sondern auch die größte Stadt der Bundesrepublik. Im Jahr 2022 wohnten 3,75 Millionen Menschen hier. Die Tendenz ist steigend. Zudem kamen im gleichen Jahr rund 10 Millionen Gäste für insgesamt 26,5 Millionen Übernachtungen in die Hauptstadt.

Wie es in Berlin ohne die Berliner Stadtreinigung (BSR) aussehen würde, will man sich gar nicht vorstellen. Täglich sorgen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür, dass die Hauptstadt sauber gehalten wird. Dabei sind sie auf den Straßen, in Parks, Bahnhöfen, Recyclinghöfen unterwegs.

Als Dienstleister des Landes Berlin ist die BSR der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe unterstellt. Doch weiß der Senat überhaupt, was genau die BSR macht? Oder hat er längst die Kontrolle über den Betrieb verloren?

Berliner Stadtreinigung außer Kontrolle?

Fast rund um die Uhr sind die 6.200 Mitarbeiter der BSR unterwegs, um im Auftrag des Senats Berlin sauber zu halten. Doch nicht immer läuft hier alles rund. Erst am Mittwoch (6. Oktober) hatte eine Nachricht über die hohen Gewinne der BSR, die sie als Landesunternehmen gar nicht machen dürfte, für Aufsehen gesorgt. Jetzt fragen sich auch SPD-Abgeordnete: Läuft die BSR dem Senat aus dem Ruder?

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Sie würde die Reinigung von öffentlichen Plätzen und Straßen regelmäßig dokumentieren, versichert die Berliner Stadtreinigung. Und stellt klar: „Die ordnungsgemäße Durchführung der Reinigungsleistung wird in einem Wochenbericht erfasst.“ Das geht jetzt aus einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Dr. Maja Lasić (SPD) und Linda Vierecke (SPD) vom 8. Oktober an den Senat hervor.

Ist das der dreckigste Bezirk Berlins?

In einem Reinigungsverzeichnis würden die jeweiligen Straßenabschnitte und Plätze erfasst. Dieses übermittelt die BSR dann an den Senat. Da die Dokumentation digital erfolgt, hätte der Senat Einsicht, wo und wann gereinigt würde, so die Stadtreinigung. Eine explizite Berichterstattung der Reinigungsaktivitäten in den Straßenabschnitten in Richtung Aufsichtsrat fände aber nicht statt.

So weit, so gut. Aber wie steht es um die Qualität der Reinigung? Gibt es auch hier Kontrollen? „Es finden Qualitätskommissionen statt, mit dem Ziel der Verbesserung der Sauberkeit der Stadt sowie der schnittstellenübergreifenden Zusammenarbeit aller Beteiligten“, erklärt die BSR. Dafür gäbe es zweimal im Jahr Qualitätsbewertungen in jedem Bezirk. Die Straßen dafür benennt die Senatsverwaltung selbst. „In der Regel handelt es sich hierbei um besondere Verunreinigungsschwerpunkte.“

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Wo sich diese Schwerpunkte befinden, gibt die BSR auch preis. Demnach ist der dreckigste Bezirk der Stadt Reinickendorf. Hier kam es von 2018 bis 2024 zu 18 Qualitätskommissionen. Dicht gefolgt von Friedrichshain-Kreuzberg mit 17 Kommissionen.