In wenigen Wochen darf in Berlin (mal wieder) gewählt werden. Nach dem Ampel-Aus steht am 23. Februar die neue Bundestagswahl an. Damit ist es für Berlin das vierte Jahr mit einer (Teil-)Wahl in Folge.
Nachdem im September 2021, als die Wahl zum Bundestag und zum Abgeordnetenhaus mit den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen und dem Vergesellschaftungsvolksentscheid, sowie dem Berliner Marathon zusammenfielen, alles schief ging, ruhen nun natürlich auch wieder einige Augen auf Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Und der hat vor der Wahl einen dringenden Appell an die Wählerinnen und Wähler.
Bundestagswahl in Berlin: Landeswahlleiter appelliert
Denn durch die Vertrauensfrage und die vorgezogene Neuwahl ist die Zeit für die Wahlvorbreitung in ganz Deutschland knapp. Auch in Berlin. Das könnte gerade für die Briefwahl ein Problem werden – und damit für immer mehr Menschen. Denn der Trend, so stellt Berlins Landeswahlleiter Bröchler klar, geht immer mehr in Richtung Briefwahl. Der Anteil geht „Richtung 50 Prozent“.
Wer auch bei dieser Bundestagswahl in Berlin per Post abstimmen möchte, sollte aber keine Zeit verstreichen lassen und sobald die Wahlbenachrichtigungen eintreffen, Briefwahl beantragen. Die Benachrichtigungen werden ab dem 13. Januar verschickt. Die Briefwahlunterlagen ab dem 10. Februar. Dann haben die Wählerinnen und Wähler aber bis zum 23. Februar nicht einmal zwei Wochen Zeit, bis die Briefe wieder bei den Briefwahlstellen eingegangen sein müssen.
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Das ist mit einem gewissen Risiko verbunden, denn: Kommen die Unterlagen zu spät an, können sie nicht mitgezählt werden. Wie viele Stimmen bei den bisherigen Wahlen auf diese Weise verlorengegangen sind, ist nicht bekannt. Landeswahlleiter Bröchler würde diese Zahlen gerne erheben. Bislang war das aus Personalmangel aber nicht möglich, sagte er dem RBB.
Briefwahl in Berlin: Es ist wenig Zeit
Auf dem Service-Portal des Landes Berlin heißt es: „Bitte planen Sie für die Rücksendung der Briefwahlunterlagen mindestens 3 Werktage ein.“ Da sollte in diesem kurzen Briefwahlzeitraum besser nichts dazwischen kommen. Zudem kann man die Briefwahlunterlagen auch persönlich im zuständigen Briefwahlbüro abgeben. Diese haben laut Bröchler ebenfalls ab dem 10. Februar geöffnet und befinden sich in der Regel in den Bezirksämtern.
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Dem Landeswahlleiter hat aufgrund der knappen Zeit aber einen dringenden Appell für Bundestagswahl 2025 in Berlin: So viele Berlinerinnen und Berliner wie möglich sollten auf Briefwahl verzichten und ins Wahllokal kommen. So könnte verhindert werden, dass am Ende Stimmen nicht zählen könnten.
Insgesamt ist Berlin nach Ansicht des Landeswahlleiters übrigens gut auf die Bundestagswahl 2025 vorbereitet. Noch im Dezember wurden 30.000 Wahlhelfende gesucht, inzwischen konnten die Bezirke vermelden,, dass sich genug Personen beworben hätten. Und auch bei der Bereitstellung ausreichender Stimmzettel ist Bröchler zuversichtlich.