Die Bundestagswahl in Berlin am Wochenende rückt näher. Und kurz bevor es so weit ist, geben die Parteien nochmal alles, im Kampf um Stimmen. Einige setzen dabei auch auf Post, die sie an Wahlberechtigte senden.
Doch woher bekommen sie eigentlich die Adressen? Wir verraten es dir.
Bundestagswahl in Berlin: Hier fragen Parteien die Adressen ab
Briefe von der Linken, der FDP oder der AfD landeten in jüngster Zeit in so einigen Berliner Briefkästen. Manch einen dürfte das stutzig machen, immerhin stellt sich die Frage, woher die Parteien wissen, dass man wahlberechtigt ist und wo man wohnt. Doch die Antwort liegt auf der Hand.
Wie jeder Bürger auch können die Parteien (dank einer besonderen Regelung) bei den Meldebehörden Adressen abfragen. Das kostet pro Auskunft in der Regel fünf Euro und ist recht einfach machbar. Für Linke und Co. gilt dabei allerdings: Sie dürfen Adressen von Wahlberechtigten für Wahlwerbung nur in den sechs Monaten vor der Wahl abfragen (§ 50 Absatz 1 BMG).
Bürger können sich wehren
Eine Möglichkeit, von der die Parteien in Berlin vor der Bundestagswahl ordentlich Gebrauch machten. Wie die „Bild“ berichtet, sollen laut Berliner Senatsverwaltung für Inneres Adressen an Die Linke, SPD, CDU, FDP und AfD übermittelt worden sein.
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Wie viele genau, das fragte die „Bild“ die Parteien direkt und erfuhr dabei, dass die SPD 295.000 Adressen bekam, die Berliner AfD-Bezirksverbände Reinickendorf und Lichtenberg 26.000 Adressen und die FDP 248.176 Adressen. Linkspartei und CDU äußerten sich nicht zur Anzahl der Adressen.
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Die Berliner müssen übrigens nicht wehrlos hinnehmen, dass irgendwelche Parteien ihre Adresse abfragen und ihnen Wahlwerbung schicken. § 50 Absatz 5 BMG macht es möglich, einen Antrag auf Widerspruch im Melderegister eintragen zu lassen.