Es war ein Tag, der in die Geschichte der Hauptstadt einging: Der Superwahltag in Berlin im Jahr 2021. Lange Warteschlagen vor den Lokalen, fehlende und falsche Stimmzettel sowie ein Marathon, der die Menschen am Wählen hinderte. Das waren nur ein paar Gründe weswegen die chaotischste Wahl Berlins teilweise wiederholt werden musste.
Nun steht die nächste Wahl in Berlin an. Grund sind dieses Mal vorgezogenen Bundestags-Neuwahlen. Dass man in Berlin aufgrund der kurzen Zeit nervös werden könnte, ist mit Blick auf 2021 nachvollziehbar. Wie nun bekannt wurde, gibt es jetzt auch einen triftigen Grund dafür.
Wahl in Berlin: Hiobsbotschaft für Briefwähler
Nur einen Tag vor Weihnachten, am Montag (23. Dezember) teilte der Landeswahlleiter in Berlin mit: Die Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 können nur knapp zwei Wochen vor dem Tag der Wahl in Berlin verschickt werden – genauer gesagt am 10. Februar.
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Dabei zeigte sich Stephan Bröchler gegenüber dem Deutschlandfunk realistisch und optimistisch zugleich: „Es ist eine Kraftanstrengung, das wird kein Spaziergang. Aber wir kriegen das hin.“ Doch warum dieser knappe Zeitraum für die Wähler in Berlin, die ihre Stimme mittels der Briefwahl abgeben wollen?
Erst am 30. Januar werden die endgültigen Wahlvorschläge feststehen, hatte die Bundeswahlleiterin Ruth Brand bereits vor einer Woche verkündet. Demnach könne man frühestens Anfang Februar mit dem Bedrucken der Wahlbögen beginnen. Im Normalfall haben die Wähler bis zu sechs Wochen Zeit, bis sie ihre Stimmen abgegeben haben müssen.
Wähler müssen schnell sein
Diese Wahl in Berlin fordert hingegen Schnelligkeit beim Verschicken der Briefwahlzettel. Wer auf Nummer sicher gehen will, „nutzt die Briefwahl vor Ort in den bezirklichen Briefwahlstellen“, riet der Berliner Landeswahlleiter.
Zudem könnten die Briefwahlunterlagen nicht nur mit der Post verschickt, sondern auch bei der „zuständigen Stelle der Gemeindebehörde“ abgegeben werden. Außerdem bleibt die Option, seine Stimme bei dieser Wahl in Berlin im Wahllokal an der Urne abzugeben.
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Fraglich bleibt, wie die kurze Frist bei dieser Bundestagswahl in Berlin für die Menschen im Ausland für Ärger sorgen könnte. Schließlich werden sie länger auf ihre Unterlagen warten und diese noch früher abschicken müssen, damit sie rechtzeitig ankommen. Auch hierzu äußerte Bröchler sich im Gespräch am Montag: „Das Auswärtige Amt wird uns unterstützen. „
Aber: Wie viele Menschen im Ausland wahlberechtigt sind, sei derzeit unklar. Erst ab Anfang Februar könnten sie den Eintrag ins Wählerverzeichnis beantragen. Es bleibt also abzuwarten, wie das Resümee am Ende dieser Wahl in Berlin ausfallen wird. Spannend ist es schon jetzt allemal.