Gut einen Monat dauert es noch, bis die vorgezogene Bundestagswahl auch in Berlin stattfindet. Genügend Zeit also für die Wähler, um sich noch Gedanken darüber zu machen, bei wem sie ihre beiden Kreuze im Februar setzen wollen.
Und mit Blick darauf herrscht jetzt endlich auch in einer Angelegenheit Gewissheit. Was Wähler wissen müssen.
Wahl in Berlin: Februar statt September
Am 23. Februar ist es so weit: Die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag findet statt. Früher als geplant, denn eigentlich sollte sie erst im September stattfinden. Doch aufgrund der gescheiterten Ampel-Koalition und der anschließenden Vertrauensfrage im Bundestag, bei der Bundeskanzler Olaf Scholz verloren hat, wurde die Wahl vorgezogen.
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Die Folge: Alle Vorbereitungen, die normalerweise über Monate hinweg getroffen werden, müssen diesmal innerhalb weniger Wochen erfolgen. Eine Mammut-Aufgabe für die Zuständigen und für die Parteien, denen deutlich weniger Zeit als üblich für den Wahlkampf bleibt.
DIESE Parteien haben Landeslisten eingereicht
Trotzdem versuchen alle Beteiligten in Berlin, einen kühlen Kopf zu bewahren und die wichtigsten Deadlines im Auge zu behalten. So wie auch die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge. Die endete am Montag (20. Januar) um 18 Uhr und war für die Parteien von höchster Bedeutung. Nur, wer bis dahin eine Landesliste eingereicht hatte, kann in wenigen Wochen auf dem Wahlzettel laden und mit der Zweitstimme von den Bürgern gewählt werden.
Gemacht haben das in der Hauptstadt 25 Parteien, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Diese sind in alphabetischer Reihenfolge:
1. Alternative für Deutschland (AfD)
2. Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
3. Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)
4. Bündnis Deutschland BÜNDNIS DEUTSCHLAND)
5. Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW)
6. Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
7. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
8. Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer (-)
9. Die Linke (DIE LINKE)
10. Freie Demokratische Partei (FDP)
11. Freise Wähler (Freie Wähler)
12. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
13. Mera25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit (MERA25)
14. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
15. Partei der Humanisten (PdH)
16. Partei der Rentner (PDR)
17. Partei des Fortschritts (PdF)
18. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
19. Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
20. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
21. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
22. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
23. Volt Deutschland (Volt)
24. Volkstimmen-Partei-Deutschland (VPD)
25. WerteUnion (WerteUnion)
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Ob sie alle allerdings tatsächlich am Ende zur Wahl stehen werden, das muss noch geprüft werden. Darüber entschieden wird am 24. Januar. Spätestens dann haben die Wähler Gewissheit, wem sie am 23. Februar in Berlin ihre Stimme geben können.