Seit Wochen gibt es in Berlin Versammlungen, die im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt stehen. In der Vergangenheit haben Teilnehmer auf diesen Demonstrationen des Öfteren antisemitische und volksverhetzenden Parolen gesungen. Das hat nicht nur zum Verbot des pro-palästinensischen Slogans „From the river to the sea – Palestine will be free“ geführt, sondern auch zu einem erhöhten Polizeiaufkommen, um die Straftaten verfolgen zu können.

Am Donnerstag (16. November) kam es bei einer Palästina-Demo auf der Sonnenallee zu erneuten Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Einsatzkräfte der Berliner Polizei. Eine Festnahme geriet außer Kontrolle und ein Beamter zog seine Dienstpistole. Das Video des Vorfalls ging viral und sorgte für Empörung.

Neukölln: Polizist zog seine Dienstwaffe

Die Berliner Polizei äußerte sich am Freitag (17. November) zu einem Video, das einen Polizisten in Neukölln zeigt, der bei einer Festnahme eine Waffe zog.

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Bei einer Pro-Palästina-Demonstration auf der Sonnenallee am Donnerstag (16. November) sollen Einsatzkräfte eine 31-jährige Frau wiedererkannt haben, die zuvor ein Plakat mit verbotenem Inhalt gezeigt haben soll.

Mann verlangte nach einem Messer

„Bei ihrer Festnahme leistete sie Widerstand, dabei kam ein Mann hinzu, der sie befreien wollte. Unsere Kollegen hielten ihn davon ab. Er lief zu einem Lokal und verlangte in arabischer Sprache nach einem Messer“, erklärt ein Polizeisprecher auf X (ehemals Twitter).

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„Einer unserer Kollegen verstand die Aufforderung, nahm daraufhin seine Dienstpistole in die entschlossene Sicherungshaltung.“

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Laut der Polizei bekam der Mann kein Messer und wurde noch vor Ort festgenommen.

Die Einsatzkräfte leiteten nach eigenen Angaben Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des tätlichen Angriffes auf und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, der Bedrohung und der Verwendung von verfassungswidrigen Symbolen ein.