In Berlin sind rund 1,2 Millionen Pkw zugelassen, die sich tagtäglich durch die Straßen der Hauptstadt schlängeln – oft zum Nachteil der Fußgänger und Fahrradfahrer. Aus diesem Grund wurden in den vergangenen Jahren Maßnahmen ergriffen, um mehr Sicherheit im Verkehr zu gewährleisten.
Eine Entscheidung, die für reichlich Kritik sorgte. Jetzt gibt die Berliner CDU einen Kurwechsel bekannt.
Berlin: Kehrtwende in der Verkehrspolitik
Poller, die in den vergangenen Jahren zunehmend auf Berliner Straßen installiert wurden, sollten laut den Befürwortern den Verkehr beruhigen und die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen. Zudem wollte man damit die Lebensqualität in den Stadtteilen verbessern und die Emissionen verringern.
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Vor allem Autofahrer störten sich an den Pollern, aber auch Anwohner und Rettungskräfte äußerten Kritik, da diese den Zugang zu Einsatzorten erschweren und die Einsatzzeiten verlängern könnten.
„Die CDU wird keine weiteren Kiezblocks finanzieren“
Am 6. April kündigte die Berliner CDU eine Kehrtwende in der Verkehrspolitik an: „Die CDU wird keine weiteren Kiezblocks finanzieren“, erklärte Fraktionschef Dirk Stettner gegenüber der „BZ“. Man wolle keine weitere „Verpollerung unserer Stadt“. Denn: „Unsere Rettungskräfte und der Verkehrsfluss werden dadurch behindert. Außer grünen Ideologen erfreut diese Maßnahme niemand.“
Damit seien auch geplante Kiezblocks gemeint, eine Form der Verkehrsberuhigung und Nachbarschaftsverbesserung, bei der bestimmte Straßen innerhalb eines Stadtteils für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.
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„Bis zum Frühjahr 2026 wollen wir bis zu 12 neue Kiezblocks dort schaffen, wo sich der Kiez für einen Kiezblock eignet und wo zu viel Durchgangsverkehr ist“, heißt es auf der Website von Kiezblocks für Mitte. Doch das sei laut Stettner „schlichtweg falsch!“