Wer schon einmal mit dem Auto in eine Radarfalle geraten ist, dem ist das wahrscheinlich teuer zu stehen gekommen. 30 bis 800 Euro kostet zu schnelles Fahren innerorts. Ärgerlich für die Autofahrer, aber eine wichtige Einnahmequelle für die Stadt.
In Berlin konnte das Land so im letzten Jahr Millionen einnehmen. Doch das könnte sich bald ändern. Denn anders als geplant, wird es weniger Blitzer geben. Am fehlenden Bedarf liegt das aber nicht.
Berliner Senat spart auch bei der Infrastruktur
Der Senat muss sparen. Das macht sich nicht nur in der Streichung von Kulturzuschüssen und Sozialbereich bemerkbar, auch in Sachen Infrastruktur ist sparen angesagt. Neue Blitzer wird es voraussichtlich erstmal nicht geben. Und das, obwohl sie dem Senat Millioneneinnahmen bescheren. Allein 2024 kamen dem Landeshaushalt so Einnahmen in Höhe von rund 33,4 Millionen Euro zugute.
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Dabei hatte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) Anfang 2023 noch 60 neue Blitzer bis 2026 angekündigt. Das liegt mittlerweile in weiter Ferne. Laut „Tagesspiegel“ hat sich der Bestand der stationären Blitzer seit 2023 lediglich um zehn Geräte erhöht, zusätzliche mobile Blitzer wurden in dieser Zeit nicht angeschafft. Und das, obwohl Spranger vor rund zwei Monaten während der Vorstellung der Unfallbilanz für das Jahr 2024 noch mehr mobile Blitzer forderte.
Raser gefährden Menschenleben und „der Senat schaut weg“
Wie aus einer aktuellen Anfrage der Grünen-Politiker Antje Kapek und Vasili Franco hervorgeht, werden diese Pläne wohl aber erst einmal nicht umgesetzt. Gute Nachrichten für Raser, doch ein Einschnitt für die Verkehrssicherheit, meint auch Grünen-Verkehrspolitikerin Kapek. „Es gibt keinen nachvollziehbaren Grund, warum Polizei und Senat einfach wegschauen, während Raser in den extremsten Fällen mit mehr als 100 Kilometern pro Stunde über der Höchstgeschwindigkeit durch 30er-Zonen fahren und damit Menschenleben gefährden“, macht sie gegenüber dem „Tagesspiegel“ deutlich.
Laut Verkehrsunfallstatistik war im Jahr 2024 in 2.171 Fällen eine nicht angepasste Geschwindigkeit die Unfallursache. In Berlin kamen dabei 16 Menschen ums Leben.
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Statt neuer Blitzer sollen nun erst einmal Ausfälle der alten Geräte verhindert werden, so der Plan der Verwaltung. Aktuell gibt es in Berlin 46 stationäre Blitzer, von denen sieben außer Betrieb sind. Die 83 mobilen Messgeräte sind täglich nur rund anderthalb Stunden täglich im Einsatz.