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AfD schmiedet neues Bündnis – ganz weit rechtsaußen im EU-Parlament

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Die Europawahl entpuppte sich für die AfD als Coup. Doch im Parlament gibt es keine Bündnispartner – noch nicht.

Die AfD steht nach dem ID-Rauswurf ohne Bündnispartner da. Doch das könnte sich bald ändern.
u00a9 IMAGO/Bernd Elmenthaler

AfD überall stark? Nein, hier sieht die Rechtsaußen-Partei kein Land

Zweitstärkste Kraft, im Osten sogar die Nummer eins: Die AfD profitiert bei der Europawahl vom Rechtsruck in Deutschland. Aber nicht überall konnten die Rechten punkten. Hier gab es die wenigsten Stimmen.

Die AfD landete bei der Europawahl einen Coup. Die Aussetzer des ehemaligen Spitzenkandidaten Maximilian Krah, die ihm sogar seinen Delegations-Job kosteten, konnte die Partei allesamt abschütteln. Mit 15,9 Prozent stand am Ende das beste Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung seit der Gründung 2013.

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Das Abschneiden ist gleichbedeutend mit dem Umzug einiger Parteimitglieder. Künftig werden 15 AfD-Abgeordnete im EU-Parlament sitzen, sechs mehr als während der letzten Legislaturperiode. Doch es gibt ein zentrales Problem, schließlich wurde die Partei kurz vor der Wahl aufgrund angerissener Skandale aus ihrer bisherigen Fraktion „Identität und Demokratie“ geworfen.

AfD: Mit neuer Fraktion ins Parlament?

Als fraktionslose Abgeordnete wären die Möglichkeiten für die AfD-Politiker limitiert. Beispielsweise wird ihnen nur das Minimum an Redezeit bei den Plenarsitzungen (i.d.R. nicht mehr als eine Minute) gewährt und der Zugang zu den wichtigsten Ausschüssen wird erschwert.

Damit es so weit nicht kommt, geht die Weidel-Partei jetzt in die Offensive und will eine eigene Fraktion gründen! Wie der Spiegel berichtet, soll am Donnerstag (27. Juni) ein erstes Treffen stattfinden, um „Die Souveränisten“ ins Leben zu rufen.

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Um 10 Uhr soll es ein erstes „konstituierendes Treffen“ geben. Enthüllt wurden diese Details durch eine E-Mail, die ein AfD-Mitarbeiter im EU-Parlament am Freitag (21. Juni) an die EU-Parlamentsverwaltung geschrieben haben soll. In dem Dokument soll er um einen Meetingraum gebeten haben, der Spiegel rechnet knapp 100 Teilnehmern.

Zur Bildung einer Fraktion braucht es mindestens 23 Abgeordnete aus sieben Ländern. Bedeutet, dass die AfD auf Unterstützung aus anderen Nationen angewiesen ist. Als Nährboden für die neue Fraktion soll die Sofia-Erklärung der bulgarischen rechtsextremen Partei „Vazrazhdane“ dienen. Hierin heißt es, dass die EU-Bürger „durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht“ werden würde und sich eine „Diktatur der Bürokratie“ ausbreiten würde.

Weidel mit klarer Absage an Ursula von der Leyen

Das Blatt spekuliert, dass die rumänische „SOS“, die spanische “ Se Acabó La Fiesta“, die griechische „NIKH“, die polnische „Konfederacja“, die slowakische „Hnutie Republika“ sowie die ungarische „Mi Hazánk Mozgalom“ die nötige Unterstützung liefern könnten. Die AfD will bei den Gründungsbemühungen die Strippen ziehen.

Alice Weidel kündigte bereits an, dass man sich „keinem Wahlverein in Europa für Ursula von der Leyen anschließen“ werde. „Wir sind eine patriotische Partei für unser Land. Wir sind eine patriotische Partei für Deutschland“, hieß es bei einem Wahlkampfauftritt weiter.

Wie es mit dem geschundenen Krah weitergeht, ist derweil noch ungewiss. Aus der Ost-AfD werden die Forderungen lauter, den 47-Jährigen wieder in die Delegation aufzunehmen. Ob er beim Treffen am Donnerstag dabei sein wird, stehe noch nicht fest.