Bahnt sich hier eine kleine Sensation an? Die europäische Partei Volt schießt in der neuesten Umfrage des ZDF-Politbarometers zur Europawahl auf 3 Prozent. Das heißt, sie ist laut Umfragen gleichauf mit FDP und Linken!
Das präsentierte das ZDF- „heute journal“ am Donnerstagabend. Überraschend waren nicht nur die Zahlen: Zum ersten Mal war Volt mit einem eigenen lila Balken in einer bundesweiten Umfrage vertreten!
Unter 1 Prozent bei vergangener EU-Wahl
Volt ist eine junge, dynamische Partei, die 2018 als Antwort auf den Brexit und den wachsenden Rechtspopulismus in Europa gegründet wurde. Mit Ablegern in 31 Ländern versteht sie sich als „paneuropäische Partei“.
Bei der letzten Europawahl 2019 erreichte Volt in Deutschland lediglich 0,7 Prozent der Stimmen und schickte Damian Boeselager ins Europäische Parlament. Laut Wahlumfragen könnte sie ihr Ergebnis dieses Jahr mehr als verdreifachen.
Fokus auf Europa
Die Partei steht vor allem für ein starkes Europa: „Wir sind der Überzeugung, dass ein starkes Europa die Lösung ist, um Krisen zu bewältigen“, heißt es zu Beginn des Wahlprogramms. Volt fordert eine europäische Verfassung, mehr Mitbestimmungsrechte für EU-Bürger und die Möglichkeit für das Europäische Parlament, selbst Gesetze zu initiieren – Rechte, die bisher der Europäischen Kommission vorbehalten sind.
Ihr Ziel ist es, die demokratische Legitimation der EU zu stärken und rechtspopulistischen Parteien den Wind aus den Segeln zu nehmen. Mit Slogans wie „Sei kein Arschloch“ grenzt sich Volt deutlich ab.
Das will Volt
Auch setzt die Partei auf mehr Klimaschutz: Unter dem Motto „Für mehr Eis“ will Volt, dass die EU bis 2040 Netto-Null-CO2-Emissionen erreicht. Dies soll durch Minimierung von Treibhausgasemissionen und den Einsatz von Kohlenstoffbindungstechnologien erreicht werden.
Investitionen in Infrastruktur, Hochgeschwindigkeitszüge und schnelles Internet stehen ebenso auf dem Programm.
Keine Sperrklausel
Die 3 Prozent in der ZDF-Umfrage könnten Volt tatsächlich neue Sitze im Europäischen Parlament sichern, da es bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt. Bei der nächsten Europawahl 2029 soll es die Sperrklausel aber wieder geben. Dann müssen Parteien mindestens zwei Prozent erreichen, um sich einen Sitz im Europaparlament zu sichern.
Aber wie nachhaltig ist dieser Trend? Damian Boeselager, derzeit einziger Abgeordneter von Volt im Europäischen Parlament, gibt sich gegenüber dem „Merkur“ optimistisch: „Wir haben hart gearbeitet, um unsere Vision eines starken und vereinten Europas zu verbreiten. Die aktuellen Umfragewerte sind eine Bestätigung, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“
Nur ein Trend?
Kritiker sagen, dass Volt zwar jung und dynamisch sei, aber noch keine großen politischen Erfolge vorweisen kann. Zudem bewirken die aktuellen Krisen, dass sich viele ein stärkeres Europa wünschen. Das spielt ihnen natürlich aktuell in die Karten. Ob dieser Trend bestehen bleibt, wird sich zeigen.
Eins steht fest: Die bevorstehenden Europawahlen werden zeigen, ob Volt diesen Aufschwung nutzen kann, um sich in der europäischen Politik zu etablieren.