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Habeck will Bundeswehr auf völlig neues Level aufrüsten – genau so wird es kommen

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Robert Habeck will die Bundeswehr enorm aufrüsten. Ein Interview des Vizekanzlers sorgt nun für Wirbel in Berlin.

Will viel mehr für die Bundeswehr ausgeben: Robert Habeck
© IMAGO / Bihlmayerfotografie, IMAGO / Andreas Franke (Fotomontage Redaktion)

So soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Pläne für eine Umstrukturierung der Bundeswehr vorgestellt. In Zukunft wird es demnach nur noch ein zentrales operatives Führungskommando geben. Zusätzlich zu Heer, Luftwaffe und Marine ist eine neue Teilstreitkraft geplant, die den Cyber- und Informationsraum abdeckt.

Die Wahrscheinlichkeit, dass Robert Habeck Minister oder gar Kanzler einer nächsten Bundesregierung sein wird, ist gering. Doch im Wahlkampf setzt er nun ein Ausrufezeichen: Er plädiert für eine neue, massive Aufrüstung der Bundeswehr. Deutschland wäre dann militärisch auf einem ganz anderen Level.

Dabei hat die frühere Ampel-Koalition im Jahr 2024 nur mit Mühe das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erfüllt. Und auch nur, weil es Zuschüsse aus dem Rest-Topf des Sondervermögens gab, in dem mal 100 Milliarden Euro drin waren. Geht es nach Vizekanzler Habeck ist das aber nichts dagegen, was die Bundeswehr eigentlich braucht. Der Kanzlerkandidat der Grünen denkt in völlig anderen Dimensionen.

Habeck will über 60 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich für Bundeswehr

Demnach hält er statt 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts satte 3,5 Prozent für „nötig“. „Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen“, so Habeck im „Spiegel“-Interview. Was das in Zahlen bedeutet:

  • Im Jahr 2024 kam der deutsche Verteidigungsetat auf 72 Milliarden Euro.
  • Rund 20 Milliarden Euro davon flossen aus dem Sondervermögen, das eigentlich „Sonderschulden“ heißen müsste.
  • Um das Zwei-Prozent-Ziel zu knacken, trickste die Regierung und rechnete andere Ausgaben für die Entwicklungshilfe, Kriseninterventionsmittel des Auswärtigen Amts etc. dazu. Das machen andere Länder allerdings auch. So kam man auf 90,6 Milliarden Euro.

Wenn Habeck nun also 3,5 Prozent anstrebt, wäre das eine Summe von 150 Milliarden Euro pro Jahr – über 60 Milliarden Euro an Mehrausgaben!

++ Passend dazu: Trump fordert Schock-Deal von Deutschland – nächste Regierung könnte direkt einpacken ++

SPD-Koalitionspartner übt Kritik

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert seinen Noch-Koalitionspartner prompt gegenüber dem „Spiegel“: „Ich wundere mich immer wieder, wie man glauben kann, eine eher willkürlich gegriffene Zahl würde Deutschland automatisch mehr Sicherheit verschaffen.“ Er warf Habeck vor, bei diesem „holzschnittartigen Überbietungswettbewerb“ mitzumachen.

Linkspartei-Chef Jan van Aken nimmt Habeck ebenfalls in die Mangel. Schon jetzt würden die europäischen Staaten, ohne die Supermacht USA, deutlich mehr fürs Militär ausgeben als Putin. „Selbst kaufkraftbereinigt stehen 430 Milliarden US-Dollar der europäischen NATO nur 300 Milliarden Russlands gegenüber“, rechnet er anhand von Greenpeace-Daten auf X vor.

Wenn Trump uns erpresst, könnte es genauso kommen

Doch es ist realistisch, dass es genau so kommen wird, wie es Habeck jetzt fordert. So erinnert auch Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität in München via X daran, dass längst offen darüber spekuliert wird, dass Donald Trump mit einer schwindelerregenden Fünf-Prozent-Forderung an die NATO-Partner herantreten wird und man sich in der Mitte bei 3,5 Prozent treffen könnte.

Doch wie sollen diese Ausgaben gestemmt werden? „Sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren“, meint Habeck im „Spiegel“. Aus seiner Sicht brauche es entweder eine Reform der Schuldenbremse oder ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr.

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Auch wenn sich manche in Berlin vor der Bundestagswahl noch dagegen stemmen: Der politische Druck durch Donald Trump (er könnte die NATO-Partner damit erpressen, ansonsten keinen militärischen Beistand gegen Putin zu leisten), könnte zu einer Anhebung des NATO-Ziels auf 3,5 Prozent führen.