Der Krieg in der Ukraine dominiert die europäische Politik. Längst geht es dabei aber nicht mehr nur um die Unterstützungsleistungen für Kiew, sondern auch um die Bedrohungslage für die Partnerländer in der EU. Putin hat es dabei insbesondere auf Deutschland abgesehen und lässt regelmäßig die Säbel rasseln. Bei „Maybrit Illner“ warnt Sigmar Gabriel vor zeitlicher Fahrlässigkeit.
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Deutschland und die europäischen Partner sind sich über die derzeitige Gemengelage durchaus im Klaren. Kreml-Chef Putin lässt von seinen Aggressionen nicht ab und erklärt insbesondere Deutschland immer wieder zum großen Feindbild. Darüber hinaus macht US-Präsident Trump keinen Hehl aus seiner EU-Ablehnung und provoziert mit dem Gedanken eines NATO-Austritts.
Sorge vor Putin: „Gefühl einer Bedrohungslage verloren“
Aus genannten Gründen fährt man hierzulande die Rüstungsindustrie hoch, um schnellstmöglich die Verteidigungsfähigkeit garantieren zu können. Bündnis-übergreifend ist man sich einig, dass dieses Begehren keinen Aufschub duldet, immerhin kann man einen Putin-Angriff nicht mehr komplett ausschließen. Bis 2030 könne dies passieren.
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Jener zeitliche Horizont bringt Sigmar Gabriel, früherer Bundesvorsitzender der SPD und Vizekanzler unter Merkel, in der Sendung „Maybrit Illner“ aus der Fassung. „Wie ich gehört habe, ist die Europäische Union der Meinung, im Jahre 2030 drohe ein kriegerischer Konflikt mit Russland und deshalb wolle man sich jetzt darauf vorbereiten. Ich weiß nicht, warum wir solche Debatten führen. Ich finde das ja richtig, dass wir das machen. Aber wäre ich Putin, dann würde ich 2028 kommen“, so der Vorsitzende der Atlantik-Brücke.
Damit spielt er auf die notwendige Unverzüglichkeit der Stärkung der Verteidigung an. Der größte Fehler sei es aus seiner Sicht gewesen, dass eine komplette Generation die Möglichkeit einer militärischen Bedrohungslage gänzlich ausgeschlossen hat.
„Innerhalb einer Generation haben wir das Gefühl, dass es eine militärische Bedrohungslage geben könnte, de facto verloren. Ich glaube, das hat viel mit der Aufgabe der Wehrpflicht zu tun. (…) Ich war gegen die Abschaffung der Wehrpflicht, weil ich dachte, damit passiert, (…) dass die Gesellschaft sich abwendet von der Bundeswehr. Nach dem Motto, das machen irgendwelche Spezialisten, damit haben wir nichts zu tun. Genau das haben wir jetzt.“
Sigmar Gabriel bei „maybrit illner“
Gleichwohl herrscht in der Talkshow große Einigkeit darüber, dass man, mit Blick auf die von Putin ausgehende Bedrohung, alles daran setzen müsse, die USA in der Nato zu halten. „Das Entkoppeln von Europa von den USA ist das, was Russland immer wollte“, warnt die Politikwissenschaftlerin Claudia Major. Man ist sich einig, dass ein Bund ohne die Vereinigten Staaten deutlich handlungsunfähiger ist.