Die Bedenken und Proteste gegen die Stationierung von weitreichenden US-Waffen, die Ziele in Russland treffen können, werden lauter. Ab 2026 werden Marschflugkörper vom Typ Tomahawk (Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern) sowie Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen der USA nach Deutschland entsendet. All das ist eine Reaktion auf Putins Handlungen und ein Beschluss des jüngsten NATO-Gipfels!
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Die Tomahawk-Marschflugkörper können theoretisch auch nuklear bestückt werden, was Kritiker besonders auf den Plan ruft.
Putin droht, Kritiker bekommen Angst: Wird Deutschland zum Angriffsziel?
Deutschland könne nun Angriffsziel von Putin werden. Die Ampel-Regierung von Kanzler Olaf Scholz gefährde die Sicherheit des Landes, empören sich Kritiker. Sie fordern eine offene Debatte über die Stationierungspläne. Sogar der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt, dass „die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation“ beträchtlich sei, weil diese Waffen „eine sehr kurze Vorwarnzeit“ haben.
Moskau reagiert empört auf die Ankündigung aus Deutschland. Vizeaußenminister Sergej Rjabkow spricht von einem „Eskalationspfad“. Nichts sei „vorherbestimmt, auch nicht die weitere Eskalation der Situation“, drohte Rjabkow.
In Kaliningrad hat Putin seine Superwaffen in Stellung gebracht
Außenministerin Annalena Baerbock stellt derweil im Gespräch mit der Funke Mediengruppe klar, dass es Putin war, der Abrüstungsverträge gebrochen hat (zuletzt legte er 2023 den Atomwaffen-Kontrollvertrag „New Start“ mit den USA auf Eis) und Europa mit einem Ausbau seines Arsenals in Angst versetzen wolle. Man reagiere nun darauf – alles andere „wäre nicht nur verantwortungslos, sondern auch naiv gegenüber einem eiskalt kalkulierenden Kreml“, so Baerbock.
Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, stellt gegenüber dem „Tagesspiegel“ klar: „„Die Stationierung weitreichender Präzisionswaffen ab 2026 ist kein aggressiver Akt unsererseits, sondern eine Reaktion darauf, dass Russland in Kaliningrad schon vor Jahren Iskander-Raketen aufgestellt hat, die mit ihrer Reichweite Deutschland direkt bedrohen.“
Tatsächlich hatte Putin im Jahr 2022, einige Monate nach Beginn des Überfalls auf die Ukraine, neue Hyperschallwaffen vom Typ Kinschal („Dolch“) – eine Weiterentwicklung der Iskander-Raketen – in die Ostsee-Exklave verlegen lassen. Kaliningrad befindet sich rund 520 Kilometer von der deutschen Hauptstadt Berlin entfernt – also im Visier!
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Man müsse ausgleichend reagieren, „um das strategische Patt wiederherzustellen“, es gehe um „kluge Abschreckung“, so Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer. Ähnlich argumentiert Kanzler Olaf Scholz. Die neuen US-Waffen seien dafür da, „einen Krieg zu verhindern“.