Kanzler Olaf Scholz tauchte am EU-Wahlsonntag ab und verweigerte ein Statement. Im Willy-Brandt-Haus setze er nach Bekanntgabe der Ergebnisse ein Grinsen auf und verschwand ohne Ansprache an die Genossinnen und Genossen.
+++ Mehr im Newsblog zur Europawahl +++
Er schickte seinen Generalsekretär Kevin Kühnert und Spitzenkandidatin Katarina Barley vor, um das Desaster einzuordnen. Als wäre es nicht seine eigene Pleite. Ein Kommentar.
Scholz war auf allen Plakaten – doch schwebt selbstgefällig über den Dingen
Tatsächlich war die Europawahl-Klatsche aber ein Votum über den Ampel-Kanzler. Die SPD traute Barley alleine keine erfolgreiche Wahl zu, Scholz war auf den Wahlplakaten neben ihr.
Die Union hat vollkommen Recht, wenn sie jetzt eine Vertrauensfrage im Bundestag von Scholz fordert. Noch nie hat eine Kanzlerpartei bei einer bundesweiten Wahl nur 14 Prozent geholt – peinlich!
Europawahl: Wähler haben längst fertig mit der Ampel
Auch die Grünen stürzten ab, die FDP kämpft verzweifelt um die 5 Prozent. Die multiplen Krisen – Putins Krieg, Klima- und Energiekrise und die Haushaltsnot – sind eine absolute Überforderung für dieses zu bunte Bündnis. Vor allem mit einem Kanzler, der nicht gestaltet und führt, sondern im Zickzack laviert, besonders in der Unterstützung der Ukraine.
+++ Lesenswert: Wackelt Kanzler Scholz nach Europawahl-Klatsche? CDU fordert Konsequenz jetzt: „Vertrauensfrage!“ +++
Die Ampel-Parteien halten trotzdem stoisch an der Koalition fest, weil keine von ihr eine bessere Alternative sieht. Dabei haben die Wählerinnen und Wähler längt fertig mit der Koalition. Selten war die Stimmung im Land so im Keller.
- Laut Nachwahlbefragungen der ARD sind 77 Prozent der Menschen beunruhigt über die Verhältnisse in Deutschland.
- 76 Prozent der Menschen sind unzufrieden mit der Bundesregierung.
- 85 Prozent finden es nicht gut, wie die Regierungsparteien miteinander umgehen.
Die SPD-Führung um Olaf Scholz aber blendet das alles aus. Klingbeil gibt zwar zu, dass dieses Europawahl-Ergebnis für seine Partei frustrierend sei. Aber dann die Parole: „Es gibt keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken“. Nun heiße es „jetzt erst recht“. Pure Realitätsverweigerung!