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Olaf Scholz hat noch eine Mini-Chance – aber dafür müsste etwas Furchtbares passieren

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Was, wenn es völlig eskaliert mit Putin? In Umfragen liegt Olaf Scholz aussichtslos hinten. Doch die Lage könnte sich doch noch ändern.

Olaf Scholz: Kann Putin den Bundestagswahlkampf beeinflussen?
© IMAGO / Steinsiek.ch, IMAGO / Bihlmayerfotografie

Kurz erklärt: Der Marschflugkörper Taurus

Seit Wochen wird über eine Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine diskutiert. Angesichts der Lieferung von ATACMS-Raketen durch die USA an die Ukraine hofft Polens Außenminister Radoslaw Sikorski auf Bewegung in der deutschen Debatte. Der Taurus kann hunderte Kilometer weit fliegen und Bunker und andere gut gesicherte Anlagen zerstören.

Eigentlich ist Olaf Scholz unten durch bei den Wählerinnen und Wählern. Neuester Beleg dafür: Laut einer Umfrage von Infratest dimap für die ARD meinen nur 21 Prozent, dass er ein guter Kanzlerkandidat ist, 74 Prozent sehen das nicht so. Zum Vergleich: Friedrich Merz liegt bei 42 Prozent Zustimmung, Robert Habeck bei 34 Prozent.

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Es gibt aber einen Punkt, an dem sich Scholz deutlich von Habeck und Merz absetzt. Er könnte wahlentscheidend werden – dann aber wäre die Lage möglicherweise verheerend.

Scholz gegen Taurus – kluge Besonnenheit oder Feigheit vor Putin?

In der Frage, ob Deutschland Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern sollte, um Ziele auf russischem Territorium zu beschießen, ist der SPD-Kanzler noch mehrheitsfähig. 61 Prozent der Deutschen sind dagegen, nur 27 Prozent sind dafür, dass diese Waffe auch gegen Gebiete in Russland eingesetzt werden sollte. Besonders in Ostdeutschland ist die Ablehnung groß (76 Prozent).

Nach der ATACMS-Freigabe durch US-Präsident Joe Biden scheint der Krieg in eine neue Phase getreten zu sein. Sollte sich der Konflikt zwischen Putin und dem Westen weiter zuspitzen und der Kreml-Chef seine Drohungen wahr machen, könnte das Scholz als eine Art „Friedenskanzler“ neuen Rückhalt in der Bevölkerung verschaffen. Er pocht darauf, dass die NATO nicht direkt in den Ukraine-Krieg verwickelt wird.

Bisher halten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und viele andere Taurus-Befürworter die nuklearen Drohungen aus Russland für reine Einschüchterung und Luftnummern. Was wäre aber, wenn die Freigabe von weitreichenden westlichen Raketen doch dazu führt, dass Putin den nächsten Schritt geht und Atomwaffen einsetzt?

Was, wenn der Konflikt komplett eskaliert?

Dann würde sich die besonnene Haltung von Kanzler Scholz doch als begründet erweisen – und nicht als Zögerlichkeit oder gar Feigheit. Er könnte dann den oft impulsiv agierenden CDU/CSU-Kandidaten Merz und auch den Grünen Habeck, der ebenfalls Taurus-Befürworter ist, alt aussehen lassen.

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Jetzt setzte Putin erstmals neue Mittelstreckenraketen mit Hyperschallgeschwindigkeit gegen die ukrainische Großstadt Dnipro ein. Zudem spricht er davon, dass der „Regionalkonflikt in der Ukraine Elemente globalen Charakters angenommen hat“. Die Kriegsspirale dreht sich weiter – könnte all das letztlich einen überraschenden Einfluss nehmen auf die Bundestagswahl 2025?