Obwohl die Union die Wahl deutlich gewonnen hat, ziehen etliche Direktgewählte nicht in den Bundestag ein. Das führte nun zu hitzigen Szenen.
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Derzeit geht ein Video viral, das der Korrespondent vom Bayerischen Rundfunk, Andreas Herz, auf X gepostet hat. Es zeigt einen hitzigen Schlagabtausch zwischen dem CSU-Abgeordneten Volker Ullrich und der grünen Politikerin Claudia Roth.
Ullrich blafft Claudia Roth an
Szenen eines Streitgesprächs: „Sie sind keine Demokratin!“, blafft der CSU-Mann Volker Ullrich die Grüne an. „Sie haben den Wahlkreis so geschnitten, dass Königsbrunn weg war“, wütet Ullrich. Roth verteidigt sich: „Ich habe damit gar nichts zu tun.“ Und: „Wenn wir so weitermachen, Herr Ullrich, dann machen wir das Geschäft der Anti-Demokraten!“
Das wehrt Ullrich ab: „Sie haben 20 Prozent AfD zu verantworten!“ Roth entfährt es: „Da hat einer große Wunden.“ Es sei eine Unverschämtheit, sie „als Anti-Demokratin zu bezeichnen!“
Volker Ullrich schreibt später selbst auf X: „Den hart umkämpften Wahlkreis Augsburg habe ich mit 31,1 Prozent und über 10 Prozentpunkten Vorsprung gewonnen. Und dennoch nicht im Bundestag? Das neue Wahlrecht ist unfair und undemokratisch. Verloren haben vor allem meine Wähler und das Vertrauen in die Demokratie.“
Etliche direkt Gewählte kommen nicht in den Bundestag
Hintergrund: Um dem immer größer werdenden Bundestag entgegenzuwirken, hat die Ampel-Regierung die Zahl der Abgeordneten auf 630 festgeschrieben. Das Zweitstimmenergebnis entscheidet über die Sitzanteile. Die Sitze werden von Wahlkreissiegern besetzt. Gibt es mehr Wahlkreisgewinner, als der Partei Sitze zustehen, bekommen nur die Gewinner mit den besten Erststimmenergebnissen ein Direktmandat. Das hat zur Folge, dass nun etliche – allein von der Union 18 – Direktgewählte nicht in den Bundestag kommen.
Der ehemalige Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, schreibt auf X: „Dass die von den Bürgerinnen und Bürgern direktgewählten Abgeordneten der Städte Frankfurt, Augsburg, Tübingen, Heidelberg , Mannheim, Darmstadt, Halle, Trier, Mainz unter anderem nicht im Bundestag trotz Wahlsieg vertreten sind, ist eine der schlimmen Hinterlassenschaften der FDP und der Ampel. So erzeugt man Politikverdrossenheit!“